Heute redet Martin Börschel im Plenum des Landtag NRW zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften“ (Tagesordnungspunkt 10, ca. 16.15 Uhr). Hier geht es zum Livestream.
Unter dem Motto „Uns schickt der Himmel“ will der BDKJ auch in diesem Jahr junge Menschen für 72 Stunden zum Einsatz für das Gute gewinnen. Dabei werden Jugendgruppen in drei Tagen eine gemeinnützige Aufgabe lösen, ehrenamtlich und selbst organisiert.
Bereits im vergangenen Jahr hatten 100.000 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus 16 Bistümern bei der vom BDKJ organisierten Sozialaktion mitgemacht und in 72 Stunden mehr als 1.000 soziale, ökologische und kulturelle Projekte realisiert. In diesem Jahr läuft die Aktion erstmals bundesweit. Weiterlesen »
Haushalt 2013/2014 vom Rat beschlossen
Sozial gerecht sparen – in Zukunftsfähigkeit investieren – Neuverschuldung senken
Der Haushalt für 2013/2014 ist beschlossen und die SPD hat Wort gehalten und sich für einen ausgewogenen Konsolidierungskurs eingesetzt. Wir haben dabei unsere drei wesentlichen Ziele in der nun beschlossenen Haushaltssatzung verfolgt. Wir wollen sozial gerecht sparen, trotzdem in Zukunftsfähigkeit investieren und dabei die Neuverschuldung senken. Dabei galt es einzelne „Giftzähne“ zu ziehen und die „Unwucht“, die es bei den Sparvorschlägen der Verwaltung gab zu beheben. Das haben wir mit unseren eingebrachten Begleitanträgen zum HH 2013/2014 erreicht. Köln ist eine wachsende Stadt. Unsere Entscheidungen haben wir deshalb an der Sicherung der Zukunftsfähigkeit Kölns ausgerichtet. Angebote für Bildung und Betreuung, der Erhalt der Infrastruktur, Integration und die soziale Balance sind für uns dabei von besonderer Bedeutung. Hier haben wir unsere Schwerpunkte gesetzt. Weiterlesen »
Laugwitz-Aulbach soll am 30. April 2013 im Rat gewählt werden
Hoch erfreut über das einstimmige Votum der SPD-Fraktion zeigt sich Dr. Eva Bürgermeister, Kulturausschussvorsitzende: „Susanne Laugwitz-Aulbach hat sich überzeugend präsentiert und tritt souverän auf. Sie setzt auf Kommunikation und bringt neben ausgeprägtem Kulturverständnis in verschiedenen Sparten profunde Verwaltungserfahrung mit“. Weiterlesen »
Heute redet Martin Börschel zur Aktuellen Stunde von SPD und Grünen im Landtag NRW zum Thema „Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit“. Hier geht es zum Livestream.
Sozial gerecht sparen – in Zukunftsfähigkeit investieren – Neuverschuldung senken
Die SPD hat Wort gehalten und sich für einen ausgewogenen Konsolidierungskurs eingesetzt. Mit den eingebrachten Begleitanträgen zum HH 2013/2014 haben wir in die Zukunftsfähigkeit der Stadt investiert und Umschichtungen vorgenommen. Dabei sind Angebote für Bildung und Betreuung, der Erhalt der Infrastruktur, Integration und die soziale Balance für die SPD von besonderer Bedeutung. Hier haben wir unsere Schwerpunkte gesetzt.
Zu den Verbesserungen tragen neben der Kulturförderabgabe, die insbesondere unsere Schwerpunkte in den Bereichen Kultur, Stadtbild und Wirtschaft sichert, Sonderausschüttungen unserer Tochtergesellschaften GAG (5,4 Mio €) und SWK (10 Mio €) bei. Die hervorragende Arbeit unserer Gesellschaften im Stadtwerke-Konzern (RheinEnergie, KVB, HGK, AWB, KölnBäder, …) und der GAG machte dies möglich.
Eine große Verbesserung von rd. 20 Mio € geht auf das Konto der rot-grünen Landesregierung, die in diesem Jahr eine verfassungskonforme Umsetzung des VGH Urteils der Einheitslasten anstrebt. Im Landeshaushalt 2013 sind hierfür bereits Mittel berücksichtigt. Damit wird endlich eine faire Neuverteilung der Mittel vorgenommen, die der schwierigen Finanzsituation in den Kommunen Rechnung trägt. Weiterlesen »
Ortsverband Kölner Schwimmvereine, Sportamt und KölnBäder finden eine Lösung – Sportausschuss-Vorsitzender Peter Kron (SPD) dankt den Beteiligten: „Ein Kompromiss, mit dem alle gut leben können.“
In einem konstruktiven Gespräch haben am Freitagmorgen das Sportamt, die KölnBäder und der Ortsverband Kölner Schwimmvereine (OKS) eine Lösung hinsichtlich der zukünftigen Nutzungszeiten gefunden. Der OKS hatte die Sorge, dass aufgrund eines Einsparvorschlags der Verwaltung nicht ausreichend Kapazitäten für das gesamte Jahr zur Verfügung gestellt werden können. Die FDP hat darauf hin eine Aktuelle Stunde in der letzten Sportausschuss-Sitzung beantragt. Weiterlesen »
Touristische Kennzahlen für das Reiseziel Köln setzen ihren Höhenflug fort –
Neue Rekordmarke im Januar 2013
Die positiven Nachrichten bei den touristischen Kennzahlen für das Reiseziel Köln wollen nicht abbrechen. Das Rekordjahr 2010 wurde in 2011 fast zweistellig (+ 8,6 % Übernachtungen, + 9,7 % Ankünfte) überboten. Und auch 2012 bot erneut Höchstmarken. Erstmals wurde die 5-Millionen-Marke bei den Übernachtungen überschritten. Der Januar 2013 zeigt erneut höchst erstaunliche Wachstumsraten: 10 Prozent mehr Gästeankünfte und 6,6 Prozent mehr Übernachtungen. Vergleichsmonat ist wohlgemerkt der Rekord-Januar 2012! Weiterlesen »
Hilfe für die Severinstraße: Finanzierung des Veedelsbüros wird fortgesetzt!
Die SPD-Fraktion hat Oberbürgermeister Jürgen Roters und Stadtdirektor Guido Kahlen ausdrücklich dafür gedankt, dass sie einer Bitte der IG Severinstraße entsprochen haben, die beiden bereits genehmigten Sonntagsöffnungen zu verlegen und dabei ausnahmsweise eine zusätzliche Sonntagsöffnung zu ermöglichen. An den ursprünglichen Terminen wäre man sonst mit dem Köln-Marathon bzw. dem Abbau der Behelfsbrücke auf der Severinstraße kollidiert. Weiterlesen »
„Verkehrspolitik ist Zukunftspolitik“ – unter diesem Motto lud die Kölner SPD-Fraktion am gestrigen Samstag zu einem Kongress ins Rathaus. Angeführt von Oberbürgermeister Jürgen Roters gab es zu Beginn der Veranstaltung interessante Impulsreferate, die anschließend in zwei Fachforen intensiv diskutiert wurden. Am Ende waren sich alle Beteiligten einig: die Diskussion muss fortgeführt werden. Köln braucht ein innovatives Mobilitätskonzept für die nächsten Jahrzehnte. Weiterlesen »